AGB

 

Airspring AGB

 

Teil A – Inlandsgeschäfte B2C

 

1. Anwendungshinweis

Die nachfolgenden Bestimmungen finden ausschließlich auf Kaufverträge zwischen dem Verwender, die Airspring GmbH, Winterhuder Weg 29, 22085 Hamburg, und dem Käufer Anwendung, bei denen ein Verbraucher von einem Unternehmer eine bewegliche Sache erwirbt (Verbrauchsgüterkauf nach § 474 BGB). Voraussetzung ist jeweils, dass es sich um einen Inlandskaufvertrag handelt, d.h. dass sowohl der Verkäufer seinen Sitz als auch der Käufer seinen Wohnsitz im Inland hat und die Lieferung der Kaufsache ausschließlich innerhalb des deutschen Hoheitsgebiets erfolgt.

2. Leitungsbeschreibung

Die Airspring GmbH verkauft „Wasserkondensatoren“ zur unabhängigen Gewinnung von Trinkwasser, welches bei sachgemäßer Nutzung und regelmäßiger Wartung gemäß Bedienungsanleitung den geltenden Anforderungen an Trinkwasser entspricht und individuell und nach Belieben mit Mineralien, Vitaminen oder Geschmack angereichert werden kann.
Die Airspring GmbH weist darauf hin, dass keine gesundheitsbezogenen Wirkversprechen abgegeben werden. Die Einhaltung der Trinkwasseranforderungen setzt eine ordnungsgemäße Wartung gemäß Bedienungsanleitung voraus.

 

3. Vertragsschluss

    1. Die Darstellung und Bewerbung von Artikeln im Online-Shop der Airspring GmbH stellt kein rechtlich bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar, sondern lediglich eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, seinerseits ein Angebot abzugeben.
    2. Mit Abgabe einer Bestellung durch Betätigung des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ oder einer vergleichbaren Erklärung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb enthaltenen Artikel ab.
    3. Die Airspring GmbH bestätigt den Zugang der Bestellung unverzüglich in Textform (§ 312i Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 BGB). Diese Zugangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebots des Kunden dar, es sei denn, in der Zugangsbestätigung wird ausdrücklich die Annahme erklärt. Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn die Airspring GmbH die Bestellung durch eine Annahmeerklärung oder durch die Lieferung der bestellten Artikel annimmt.
    4. Sollte die Lieferung der bestellten Ware nicht möglich sein, etwa weil die entsprechende Ware vorübergehend nicht vorrätig ist, wird das Angebot des Kunden nicht angenommen. In diesem Fall kommt kein Vertrag zustande. Die Airspring GmbH informiert den Kunden unverzüglich und erstattet bereits erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zurück..
    5. Der Vertragstext wird nach Vertragsschluss von der Unternehmen GmbH gespeichert. Der Kunde kann die Bestelldaten vor dem Absenden ausdrucken. Nach Vertragsschluss ist der Vertragstext dem Kunden über dessen Kundenkonto oder per E-Mail zugänglich.

 

4. Widerrufsrecht

    1. Dem Käufer steht nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu.
    2. Macht der Käufer von seinem Widerrufsrecht nach Ziffer 1 Gebrauch, so hat dieser regelmäßig die Kosten der Rücksendung zu tragen.
    3. Im Übrigen gelten für das Widerrufsrecht die Regelungen, die wiedergegeben sind in der folgenden

 

 

Widerrufsbelehrung

 

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Airspring GmbH, Winterhuder Weg 29, 22085 Hamburg

E-Mail: airspring@airspring.io

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite [Internet-Adresse einfügen] elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung, als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

 

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

 

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

 

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.

 

Ende der Widerrufsbelehrung – 

  1. Folgendes Widerrufsformular stellt die Airspring GmbH zur Verfügung:

 

Widerrufsformular

An: Airspring GmbH, Winterhuder Weg 29, 22085 Hamburg

E-Mail: contact@airspring.io
Text*:

 

Hiermit widerrufe(n) ich/wir(*) den von mir/uns(*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren:

_______________________________________________

Bestellt am _______________________________________________
Name _______________________________________________
Anschrift _______________________________________________

_______________________________________________

_______________________________________________
_______________________________________________

Datum
_______________________________________________

Unterschrift (nur bei Mitteilung auf Papier)

*Unzutreffendes streichen.

 

5. Preise und Zahlungsbedingungen

  1. Alle Preise sind Endpreise inkl. der gesetzlichen Umsatzsteuer und zzgl. Versandkosten.
  2. Informationen zu den jeweils verfügbaren Zahlungsmethoden werden im Online-Shop im Rahmen des Bestellprozesses bereitgestellt. Die Airspring GmbH behält sich vor, dem Kunden je nach Bestellwert, Versandart oder Bonität nur bestimmte Zahlungsarten anzubieten.
  3. Der Kunde wählt die die bevorzugte Zahlungsart im Rahmen des Bestellvorgangs aus. Ein Anspruch auf eine bestimmte Zahlungsmethode besteht jedoch nicht. Eine nachträgliche Änderung der Zahlungsart ist ausgeschlossen.
  4. Die Kaufpreiszahlung ist vollständig ohne Abzug oder Skonto bei Lieferung fällig. Der Käufer kommt ohne weitere Erklärungen der Airspring GmbH 30 Tage nach der Lieferung in Verzug, soweit er nicht bezahlt hat.
  5. Verzugszinsen werden in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Basiszinssatz p. a. berechnet. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten. Für den Fall, dass die Airspring GmbH einen höheren Verzugsschaden geltend macht, hat der Käufer die Möglichkeit, nachzuweisen, dass der geltend gemachte Verzugsschaden überhaupt nicht oder in zumindest wesentlich niedrigerer Höhe angefallen ist.

 

6. Lieferung und Lieferkosten

  1. Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Der Käufer trägt die Kosten der Versendung in der in der Bestellung konkret angegebenen Höhe.
  2. Der Käufer kann eine abweichende Versandart bestimmen. Die dafür zusätzlich anfallenden Kosten trägt der Käufer. Die Mehrkosten einer vom Käufer ausdrücklich gewählten abweichenden Versandart werden im Falle des Widerrufs nicht erstattet.
  3. Lieferfristen sind im Online-Shop angegeben. Sofern nichts anderes vereinbart, beträgt die Lieferzeit 5-7 Werktage nach Vertragsschluss.
  4. Die Gefahr des Untergangs der Ware trägt bis zur Übergabe der Verkäufer. Beauftragt abweichend von Vorstehendem der Käufer die Transportperson und sucht diese auch aus, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der Verschlechterung mit Übergabe an diese Versandperson auf den Käufer über.

 

7. Gewährleistung

  1. Es gelten die gesetzlichen Mängelgewährleistungsrechte.
  2. Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt zwei Jahre ab Übergabe der Ware.
  3. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf normalen Verschleiß oder Schäden, die durch unsachgemäße Verwendung entstehen, soweit diese nicht auf einen Mangel der gelieferten Sache zurückzuführen sind.

 

8. Haftungsbegrenzung

  1. Die Airspring GmbH haftet für alle schuldhaft verursachte Schäden, auch die ihrer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
  2. Bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, Schäden, die dem Produkthaftungsgesetz unterfallen, Schäden aus der Verletzung einer Kardinalpflicht, Verletzung von Beschaffenheitsvereinbarungen sowie arglistigem Verschweigen von Mängeln haftet die Airspring GmbH auch für leichte Fahrlässigkeit und damit für jedes Verschulden auch ihrer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen.
  3. Kardinalpflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf
  4. Im Falle leicht fahrlässiger Verletzung von Kardinalpflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Durchschnittsschaden begrenzt.
  5. Die Regelungen der vorstehenden Absätze gelten für alle Schadensersatzansprüche (insbesondere für Schadensersatz neben der Leistung und Schadensersatz statt der Leistung), und zwar gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Mängeln, der Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis oder aus unerlaubter Handlung.
  6. Ist die Nichteinhaltung von Lieferfristen auf höhere Gewalt, z.B. Mobilmachung, Krieg, Aufruhr, Pandemie, staatliche Anordnungen oder auf ähnliche, nicht von der Airspring GmbH zu vertretende Ereignisse, z.B. Streik oder Aussperrung, zurückzuführen, verlängern sich die Fristen um die Zeiten, während derer das vorbezeichnete Ereignis oder seine Wirkungen andauern.

 

9. Aufrechnung und Zurückbehaltungsrechte

  1. Der Käufer kann nur mit solchen Forderungen aufrechnen, die unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Diese Einschränkung des Aufrechnungsrechts gilt nicht, wenn die zur Aufrechnung gestellte Geldforderung aus einem Anspruch erwächst, dessentwegen der Käufer auch zurückbehalten könnte oder hätte zurückbehalten können.
  2. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Käufer nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht

10. Datenschutz

Die Airspring GmbH verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich gemäß der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und dem BDSG. Nähere Informationen hierzu finden sich in der Datenschutzerklärung unter: Datenschutzerklärung.

 

11. Verbraucherstreitbeilegung

  1. Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtliche Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: https://ec.europa.eu/consumers/odr.
  2. Die Airspring GmbH ist nicht verpflichtet und nicht bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

 

12. Schlussbestimmungen

  1. Dieser Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
  2. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder eine Lücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.

 

Teil B – Auslandsgeschäfte

 

Anwendungshinweis

  1. Die Bestimmungen dieses Abschnitts gelten ergänzend zu Teil A für Kaufverträge, bei denen der Käufer seinen Wohnsitz außerhalb der Bundesrepublik Deutschland hat oder die Lieferung außerhalb des deutschen Hoheitsgebiets erfolgt.